Spaniens Gesundheitsminister Salvador Illa hat mitten in der Corona-Krise sein Amt niedergelegt, um bei der Katalonienwahl am 14. Februar als Spitzenkandidat der Sozialisten anzutreten. Ministerpräsident Pedro Sánchez ernannte die bisherige Ministerin für Territorialpolitik Carolina Darias am Dienstag zur Nachfolgerin des 54-Jährigen. “Ich werde immer dort sein, wo man mich am dringendsten benötigt”, sagte Illa am Dienstag vor Journalisten in Madrid.
Das Virus werde man auch ohne ihn an der Spitze des Gesundheitsressorts “gemeinsam besiegen”, betonte der 54-Jährige. Illa war seit dem 13. Jänner 2020 im Amt. “Kein leichtes Jahr”, sagte er. Der in der Pandemie zum Medienstar avancierte Katalane hatte seine Kandidatur erst am 30. Dezember angemeldet. Seither konnten die Sozialisten Umfragen zufolge in der Wählergunst zulegen. Unklar ist aber, ob es reichen wird, eine erneute Mehrheit der Separatisten zu verhindern. Zudem könnte es Illa schaden, dass er trotz stark steigender Corona-Zahlen härtere Gegenmaßnahmen ablehnt. Die Zahl der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen stieg in Spanien auf knapp 420. In Österreich liegt dieser Wert bei 115.
Ministerpräsident Pedro Sánchez würdigte die Rolle Illas im Kampf gegen die Pandemie: “Es war für mich eine Ehre, mit Dir Seite an Seite zu arbeiten.” Der scheidende Minister stehe vor einer “ebenso spannenden wie komplexen Herausforderung”, sagte Sánchez mit Blick auf die Bemühungen zur Beilegung des Unabhängigkeitskonflikts.
Nachfolgerin Darias (55) ist eine angesehene Rechtsexpertin und blickt auf eine lange Karriere in der Politik zurück, unter anderem als Abgeordnete, sie hat aber keine Erfahrung im Gesundheitssektor. Ihr bisheriges Amt im Kabinett übernimmt der Chef der sozialistischen Partei Kataloniens, Miquel Iceta.
Die nächste Katalonien-Wahl gilt als wegweisend. Nach dem illegalen Unabhängigkeitsreferendum vom 1. Oktober 2017 sitzen viele Separatistenchefs hinter Gittern oder befinden sich wie der damalige Regionalpräsident Carles Puigdemont im Ausland. Die Parteien, die für eine Trennung von Spanien eintreten, sind in Barcelona zurzeit mit einer Minderheitsregierung an der Macht.
Auch das Datum der Wahl ist noch umstritten. Die Regionalregierung hatte die Abstimmung wegen Corona auf den 30. Mai verschoben. Die Justiz kippte in einem vorläufigen Urteil diese Entscheidung. Die endgültige Entscheidung steht noch aus. Spanische Medien gingen aber davon aus, dass es beim 14. Februar bleiben wird. (dpa)
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